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 | ... und alle sind gut drauf |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
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1. Geltung Lieferungen, Leistungen, Angebote und Verkäufe erfolgen ausschließlich aufgrund der folgenden Bedingungen. Diese werden Bestandteil aller abgeschlossenen Verträge und gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Erteilung des Auftrages, spätestens jedoch mit Entgegennahme der Lieferung oder Leistung, werden diese AGB´s durch den Kunden anerkannt. Diesen widersprechende Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen werden nur anerkannt, wenn Big Shots Contact diese ausdrücklich schriftlich bestätigt.
2. Angebote, Annahme, Vertrag Schriftliche und mündliche Angebote von Big Shots Contact sind freibleibend und unverbindlich, selbst wenn sie nicht so gekennzeichnet sind. Die Angebote aus dem Online Shop von Big Shots Contact verstehen sich nach BGB als Aufforderungen zur Abgabe eines Angebotes. Ein rechtsgültiger Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Big Shots Contact kommt dann und nur dann zustande, wenn Big Shots Contact dem Kunden seine Bestellung schriftlich oder auf anderem Wege ausdrücklich bestätigt.
3. Rücktrittsrecht Nach § 145 BGB ist der Antragende, sprich der Besteller und Kunde, an seinen Antrag (Bestellung) gebunden. Big Shots Contact gewährt seinen Kunden allerdings ein Rücktrittsrecht gemäß § 3 Abs. 3 FernAbsG. Innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen ab Erhalt der Ware kann der Kunde von dem Kaufvertrag zurücktreten. Die Frist für die wirksame Ausübung des Rücktrittsrechts wird nur durch fristgerechte und vollständige Rücksendung der gelieferten, unbeschädigten Ware an Big Shots Contact gewahrt. Die Kosten für die Rücksendung trägt der Kunde.
4. Annahmefrist, verspätete Annahme, Befreiung des Kunden Nach § 146 ff. BGB erlischt die Bestellung des Antragenden, wenn diese von Big Shots Contact abgelehnt oder nicht rechtzeitig angenommen wird. Big Shots Contact legt nach § 148 BGB eine Annahmefrist von 3 Tagen ab Zugang des Angebotes fest. Beantwortet Big Shots Contact den Antrag des Kunden innerhalb dieser Frist nicht, so kommt kein gültiger Kaufvertrag zustande und der Kunde ist von seinem verbindlichen Antrag befreit. Die verbindliche Bestellung des Kunden ist für den Kunden demnach nicht mehr rechtlich bindend. Wenn Big Shots Contact erst nach Ablauf der vorgenannten Frist eine Bestellbestätigung an den Kunden versendet, so kommt dadurch noch kein Kaufvertrag zustande, da der Kunde durch den zuvor erfolgten Ablauf der Frist automatisch aus dem Vertrag befreit wurde. Die Bestellbestätigung von Big Shots Contact ist i einem solchen Fall als neuer Antrag zu verstehen und kann vom Kunden angenommen oder abgelehnt werden.
5. Rücktrittsrecht seitens Big Shots Contact Big Shots Contact behält sich den Rücktritt von einem Kaufvertrag grundsätzlich vor (vgl.§ 346 ff. BGB). Dies kann beispielsweise bei Lieferengpässen oder unvorhersehbaren Lieferproblemen der Fall sein.
6. Preise und Versandkosten Sämtliche mündlich oder schriftlich veröffentlichten Preise sind unverbindlich; Irrtümer und Preisänderungen sind stets vorbehalten. Alle Preise verstehen sich wie angegeben in Euro. 6.1. Innerhalb Deutschlands und der EU Sofern nicht anders vereinbart versendet Big Shots Contact die georderte Ware zuzüglich Versandkosten (Porto, Verpackung, Verschickung pro Versand) gemäß der geltenden Tarife der beauftragten Transportunternehmen. Bei Zahlungsverzug des Kunden mit mehr als einer Einzelforderung sind sämtliche offenen Forderungen gegen den Kunden sofort fällig. 6.2. Außerhalb der EU Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands, vor allem aber in ein Land außerhalb der EU, berechnet Big Shots Contact je nach Zielort die hierfür anfallenden Versandkosten pro Versandauftrag.
7. Gefahrenübergang Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware das Lager Big Shots Contact verlassen hat, geht die Gefahr auf den Kunden über. Big Shots Contact versichert die Ware jedoch beim Versand entsprechend dem Warenwert, falls der Kunde dies ausdrücklich wünscht.
8. Lieferung Jegliche verbindlichen Lieferfristen bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie Streiks, Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen, Beschaffungsschwierigkeiten etc., auch wenn sie bei Lieferanten von Big Shots Contact eintreten, hat Big Shots Contact auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Die Annahme der bestellten und gelieferten Ware ist eine Hauptpflicht des Käufers. Lehnt der Käufer die Annahme ab oder unterlässt er die Annahme, so befindet sich der Käufer im Verzug. Nach einem weiteren versuchten und ebenfalls fehlgeschlagenen Lieferversuch behält sich Big Shots Contact das Recht vor, bis zu 30% des Auftragswertes, mindestens jedoch die Kosten für Hin- und Rücksendung, als Schadensersatz zu verlangen. Dies geschieht unbeschadet der Möglichkeit, einen tatsächlichen höheren Schaden nachzuweisen.
9. Zahlungsbedingungen Die Lieferung erfolgt nach Wahl des Kunden und nach Abmachung gegen Vorkasse durch Überweisung oder Scheck-Zahlung. Unter jeweiliger Absprache mit Big Shots Contact können nach mehreren Lieferungen oder in speziellen Fällen, zum Beispiel bei höherwertiger Ware, auch andere Zahlungsbedingungen vereinbart werden. Die Zahlung gilt grundsätzlich erst als geleistet, wenn der zu zahlende Betrag dem Konto von Big Shots Contact unwiderruflich gutgeschrieben ist. Der Kunde ist bei Bar-Nachnahmen verpflichtet, sich vom Transporteur über die Zahlung bei Lieferung eine Quittung ausstellen zu lassen und diese sorgfältig aufzubewahren. Auf Anforderung ist die Quittung Big Shots Contact vorzulegen bzw. eine leserliche Abschrift zu erteilen. Im Falle einer Säumnis trägt der Kunde Beweislast für die Zahlung. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Big Shots Contact berechtigt, Zinsen in Höhe von bis zu 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank bzw. dem Leitsatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Weitergehende Verzugsschäden können durch ist Big Shots Contact unbeschadet der vorstehenden Regelung geltend gemacht werden. Bei Zahlungsverzug ist Big Shots Contact berechtigt, Mahngebühren in Höhe von bis zu 5,- EUR pro Mahnung zu verlangen, sowie die Forderung zur Beitreibung an eine Rechtsanwaltskanzlei oder ein Inkassobüro zu übergeben. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Inanspruchnahme des Rechtsanwalts oder des Inkassobüros anfallenden Kosten zu tragen. Der Kunde ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur berechtigt, falls die Gegenansprüche, mit denen aufgerechnet werden soll, rechtskräftig festgestellt oder durch Big Shots Contact schriftlich anerkannt wurden.
10. Eigentumsvorbehalt Big Shots Contact behält sich das Eigentum an jeglicher Ware vor, bis sämtliche Forderungen Big Shots Contact gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen vollständig beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nur dann berechtigt, wenn er Big Shots Contact schon jetzt alle Forderungen abtritt, die aus der Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder gegen sonstige Dritte erwachsen. Wird im Zusammenhang mit der Bezahlung des Kaufpreises durch den Käufer eine wechselmäßige Haftung von Big Shots Contact begründet, so erlischt der Eigentumsvorbehalt sowie die diesem zugrundeliegende Forderung aus Warenlieferungen nicht vor Einlösung des Wechsels durch den Kunden als Bezogener. Wenn der Wert der bestehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% überschreitet, ist Big Shots Contact auf Verlangen des Kunden insoweit zur Freigabe verpflichtet.
11. Mängel Big Shots Contact gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften auf alle von ihr gelieferten Waren Freiheit von Material und Herstellungsmängeln bei Gefahrenübergang, mit folgender Maßgabe: Der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen von Big Shots Contact beim Empfang auf Mängelfreiheit und Ordnungsgemäßheit hin zu prüfen. Minder- oder Falschlieferungen sowie offenkundige Mängel sind binnen 7 Tagen nach Empfang der Lieferung vom Kunden schriftlich zu rügen. Diese gilt auch im Falle erkennbarer Falschlieferungen durch Big Shots Contact , wenn besonders vom schnellen Wertverfall bedrohte Produkte Gegenstand der Lieferung sind. Die Ware ist in diesem Fall unverzüglich an Big Shots Contact zurückzusenden. Transportschäden sind unverzüglich dem Transportführer anzuzeigen. Big Shots Contact behält sich das Recht zur dreimaligen Nachbesserung vor. Dann hat der Kunde grundsätzlich das Recht auf Rücktritt oder Wandlung (§ 478 a BGB). Von der Gewährleistung sind vom Kunden oder einem sonstigen Dritten durch unsachgemäße Behandlung oder Eingriffe verursachte Mängel ausgenommen. Im Falle jeglicher Reklamationen ist der Kunde verpflichtet, den Mangel exakt zu beschreiben. Das Entfernen von Markierungen, Aufklebern und anderen zur Identifizierung benötigten Kennzeichnungen auf der Ware führt zum Verlust des Anspruchs auf Gewährleistung jeglicher Art.
12. Rückgaberecht Big Shots Contact räumt seinen Kunden grundsätzlich ein Rückgaberecht originalverpackter Ware bis zu einer Dauer von 14 Tagen nach Eingang der Warenlieferung beim Kunden ein. Der Kunde teilt in einem Falle der Rückgabe Big Shots Contact seine Rückgabeabsicht umgehend mit und sendet die Waren zu seinen Lasten an Sonic Malade zurück. Nur dann und genau dann, wenn Big Shots Contact die Ware originalverpackt zurückerhält, kann der Kunde den Artikel umtauschen oder Big Shots Contact erstattet dem Kunden auf dem von ihm gewünschten Weg umgehend, spätestens jedoch nach 30 Tagen, den Kaufpreis der Ware zurück. Ist die Ware im Hinblick auf die obigen Vorgaben nicht mehr als Neuware durch die Big Shots Contact weiterverkäuflich, weil sie bei Ankunft bei Big Shots Contact beschädigt oder zuvor als vom Kunden gebraucht identifiziert wird, kommt eine Rückerstattung des Kaufpreises nicht in Betracht. Big Shots Contact schlägt in diesem Falle eine Minderung des Rückerstattungsbetrages oder doch die Abnahme der Ware durch den Kunden vor. Eine außerordentliche Einigung liegt zwar nicht im Interesse Big Shots Contact , wird aber bei Nichteinigung in Betracht gezogen werden. Nach § 346 ff. BGB besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Rückgabe, wenn die Ware nicht in ordnungsgemäßen Zustand zurückgegeben wird.
13. Datenschutz Hinweis gemäß § 33 BDSG: Big Shots Contact speichert bei einer Bestellung im Internet hierfür notwendige Daten des Kunden vorübergehend in einer Datenbank ab.
14. Schlußbestimmungen Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger vertraglicher Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich bereits jetzt, solchen falls eine Regelung zu vereinbaren, die den ursprünglichen rechtlichen und wirtschaftlichen Intentionen am nächsten kommt. Dies gilt auch für wesentliche Bestimmungen und sinngemäß für etwaige Lücken. Jedwede Änderung, Ergänzung, Aufhebung oder abweichende Vereinbarung von diesen AGB bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis selbst. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist stets Berlin. Es gilt grundsätzlich das Recht der BRD.
Berlin, 12.11. 2004 Big Shots Contact vertr. durch Thomas Vogl |
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